Mein aktueller Newsletter
Liebe Leserinnen und Leser,

ich bin in Böblingen geboren und im Landkreis Böblingen aufgewachsen. Hier liegt schon immer mein Lebensmittelpunkt. Da mir unsere Heimat am Herzen liegt, setzte ich mich mit aller Kraft für sie und die Bürgerinnen und Bürger im Deutschen Bundestag in Berlin ein. Das möchte ich auch in Zukunft tun.

Am 6. Juli nominieren die CDU-Mitglieder im Landkreis Böblingen ihre Bundestagskandidatin oder ihren Bundestagskandidaten für die Bundestagswahl im Herbst 2025. Die Menschen in unserer Heimat, dem Landkreis Böblingen, haben mich bei den letzten Bundestagswahlen 2017 und 2021 als ihren Abgeordneten direkt gewählt. Ich möchte als direkt gewählter CDU-Bundestagsabgeordneter für den Landkreis Böblingen auch weiterhin daran arbeiten, dass Deutschland wieder an die Spitze kommt. Dafür brauchen wir einen Regierungswechsel. Die Ampel-Bundesregierung hat uns allen mehr als deutlich vor Augen geführt, dass sie nicht die richtigen Lösungen hat, um das Land voranzubringen. Ich bin der Meinung: Deutschland kann es besser!

Heute, am 27. Juni 2024, tritt das neue Staatsangehörigkeitsrecht der Ampel-Bundesregierung in Kraft. Es bedeutet unter anderem, dass die Voraussetzungen für eine Einbürgerung abgesenkt werden. Konkret soll die Mindestaufenthaltszeit von derzeit acht auf fünf oder bei besonderen Integrationsleistungen auf nur 3 Jahre herabgesenkt werden. Die deutsche Staatsangehörigkeit ist ein hohes Gut. Sie ist das Wertvollste, das der Staat den Menschen geben kann, die in Deutschland leben und dazugehören wollen. Unsere Staatsangehörigkeit ist auch an Pflichten gebunden, die durch die Ampel-Bundesregierung aufgeweicht wurden. Wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben dieses Gesetz daher von Anfang an abgelehnt.

Als wäre das nicht schon genug, ist bei der Ampel-Bundesregierung immer noch keine Einigung zum nächsten Bundeshaushalt in Sicht. Aus den Erfahrungen der letzten, teils verfassungswidrigen Haushalte, haben SPD, Grüne und FDP nichts gelernt. Nach wie vor sind sie über die Ausrichtung und Schwerpunktsetzung ihrer Politik uneins. Es müssen die richtigen Prioritäten gesetzt werden. Dazu gehört Sparen und Investieren gleichermaßen. Die Schuldenbremse ist die Grundlage dafür.

Kurz vor der sitzungsfreien Zeit ist also im Deutschen Bundestag Einiges los. Ich werde die nächsten Wochen dazu nutzen, um im Landkreis Böblingen unterwegs zu sein und die Anliegen der Menschen mit in meine Arbeit aufzunehmen. In meiner diesjährigen Sommertour durch den Landkreis Böblingen werde ich unter anderem gemeinsam mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Deutschen Post Briefe austragen oder mit Polizistinnen und Polizisten auf einer nächtlichen Streife in Böblingen unterwegs sein. Auch werde ich Unternehmen und soziale Einrichtungen besuchen, um mit ihnen ins Gespräch zu kommen. Mehr darüber erfahren Sie bald.

Ihr

Marc Biadacz MdB

Bild