Newsletter: Kurs auf Zukunft: Reformen für ein starkes Deutschland
Liebe Leserinnen und Leser,
wir sind auf Kurs in Richtung Zukunft. Um unseren Wohlstand zu sichern, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken und unseren Staat wieder leistungsfähiger zu machen, braucht es den Mut zu Reformen. Die unionsgeführte Bundesregierung geht genau diesen Weg: mit klaren Entscheidungen, einem handlungsfähigen Staat und einer Politik, die langfristig denkt.
Besonders deutlich wird das bei der Zukunft unserer Alterssicherung. Die Alterssicherungskommission hat nach intensiven Beratungen 33 Empfehlungen vorgelegt, die den Weg für eine generationengerechte und dauerhaft tragfähige Rentenversicherung weisen. Unsere Gesellschaft wird älter, immer weniger Beitragszahler finanzieren immer mehr Rentnerinnen und Rentner. Ein „Weiter so“ wäre weder verantwortungsvoll noch gerecht gegenüber den jüngeren Generationen. Deshalb braucht es jetzt den Mut, die notwendigen Reformen anzugehen.
Die Vorschläge der Kommission setzen genau dort an. Sie empfehlen unter anderem, das Renteneintrittsalter nach 2031 moderat und regelbasiert an die steigende Lebenserwartung zu koppeln. Gleichzeitig soll die gesetzliche Rentenversicherung durch eine verpflichtende kapitalgedeckte Vorsorge ergänzt werden, damit die Finanzierung künftig auf mehreren Säulen ruht. Hinzu kommen Reformen bei der Rentenanpassung, eine stärkere Einbeziehung weiterer Erwerbstätiger in die Finanzierung sowie Anreize für längeres Arbeiten.
Die Kommission versteht ihre Empfehlungen ausdrücklich als Gesamtkonzept. Einzelne Maßnahmen greifen nur dann sinnvoll ineinander, wenn sie gemeinsam umgesetzt werden. Diese Empfehlungen bieten die Chance, unsere Alterssicherung langfristig zu sichern und generationengerecht weiterzuentwickeln. Wer heute Verantwortung trägt, darf notwendige Entscheidungen nicht auf kommende Generationen verschieben. Deshalb müssen die Vorschläge jetzt zügig in die parlamentarische Beratung gehen. Danke an die drei stellvertretenden Vorsitzenden der Alterssicherungskommission, Pascal Reddig (CDU), Florian Dorn (CSU) und Annika Klose (SPD), für ihren Einsatz und den Beweis, dass diese Koalition und diese Bundesregierung gemeinsam die großen Herausforderungen entschlossen anpacken.
Reformen sind kein Selbstzweck. Sie schaffen Verlässlichkeit und geben den Menschen die Sicherheit, dass auch künftig auf die gesetzliche Rente und die Handlungsfähigkeit des Staates Verlass ist.
Das trifft auch für die Neue Grundsicherung zu, die zum 1. Juli 2026 das Bürgergeld ablöst. Sie steht für das Prinzip des Förderns und Forderns, stärkt die Vermittlung in Arbeit und schafft klare Anreize für Eigenverantwortung. Mit Kolleginnen und Kollegen der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der CDU/CSU-Bundestagsfraktion habe ich mich dazu bei einem Jobcenter in Berlin über die konkrete Umsetzung der Reform informiert. Beide Vorhaben verdeutlichen, worum es in dieser Legislaturperiode geht: unser Land zukunftsfest zu machen und die sozialen Sicherungssysteme dauerhaft tragfähig aufzustellen.
Im heutigen Koalitionsausschuss der Spitzen von CDU, CSU und SPD geht es um weitreichende Entscheidungen zur Zukunftsfähigkeit unseres Landes und damit auch um die im Koalitionsvertrag verankerte Flexibilisierung der Arbeitszeit. Gegenüber „The Pioneer“ habe ich deutlich gemacht, dass der richtige Rahmen gesetzt werden muss, um die deutsche Wirtschaft wieder auf Kurs zu bringen. Mehr dazu hier.
Doch Politik erschöpft sich nicht in Gesetzen und Reformen. Sie lebt vom Austausch mit den Menschen. Deshalb freue ich mich besonders über die Begegnungen mit Besuchergruppen aus dem Landkreis Böblingen in Berlin und über junge Menschen wie Sören Jaskolka, der mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm ein Jahr in den USA verbringen wird. Solche Erfahrungen stärken das Verständnis für Demokratie und internationale Partnerschaften. Letztere haben wir auch auf dem Gelände der Panzerkaserne in Böblingen zur 250-jährigen amerikanischen Unabhäigkeit gefeiert.
Darüber hinaus finden Sie in diesem Newsletter weitere Einblicke in meine Arbeit in Berlin und im Landkreis Böblingen: Von meiner neuen Homepage über den „Bericht aus Berlin“ bis hin zu den kommenden Möglichkeiten zum persönlichen Austausch. Denn gute Politik braucht nicht nur die richtigen Entscheidungen, sondern auch den direkten Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern.
Ich wünsche Ihnen eine interessante Lektüre und freue mich auf den Austausch mit Ihnen!
Marc Biadacz MdB