Ein Jahr Schwarz-Rote Bundesregierung: Viel geschafft und noch viel vor uns!
Liebe Leserinnen und Leser,
ein Jahr nach dem Start der unionsgeführten Bundesregierung zeigt sich: Deutschland ist auf Reformkurs. In den vergangenen Monaten haben wir wichtige Veränderungen angestoßen, um unser Land wirtschaftlich stärker, leistungsfähiger und gerechter zu machen. Gerade in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik setzen wir auf einen klaren Politikwechsel: Leistung muss sich wieder lohnen, soziale Sicherheit muss verlässlich bleiben und unser Staat wieder schneller und handlungsfähiger werden.
In der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der CDU/CSU-Bundestagsfraktion war zuletzt Bundeskanzler Friedrich Merz zu Gast. Wir haben darüber gesprochen, wie wir unseren Arbeitsmarkt stärken, unsere Sozialversicherungen zukunftsfest machen und neue Wachstumsimpulse setzen. Auch meine Wiederwahl als Sprecher der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der CDU/CSU-Bundestagsfraktion verstehe ich als Auftrag, diesen Weg gemeinsam mit einem starken Team weiterzugehen. Ein weiteres wichtiges Thema war die Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes, zu der ich im Deutschen Bundestag gesprochen habe. Unser Ziel ist klar: Mehr Barrierefreiheit, mehr Teilhabe und mehr Tempo bei der Umsetzung von Inklusion im Alltag. Gleichzeitig haben wir bei der Klausurtagung des Vorstands der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gemeinsam mit Bundeskanzler Friedrich Merz und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen beraten, wie wir Wettbewerbsfähigkeit, Wachstum und Sicherheit in Deutschland und Europa stärken können.
Auch im Landkreis Böblingen gab es wichtige Termine und gute Nachrichten: Der Besuch im Mercedes-Benz Werk Sindelfingen hat erneut gezeigt, welche Bedeutung ein starker Industriestandort für Arbeitsplätze, Innovation und Wohlstand hat. Gleichzeitig konnten wir wichtige Förderungen für die Sportinfrastruktur in Leonberg und Deckenpfronn erreichen. Darüber hinaus stand der Austausch mit Arbeitgeberpräsident Dr. Rainer Dulger zur wirtschaftlichen Lage im Mittelpunkt.
Es bleibt viel zu tun. Aber das erste Jahr der neuen Bundesregierung zeigt: Mit klaren Prioritäten, Mut zu Reformen und konsequentem Handeln bringen wir Deutschland wieder nach vorne. Das zeigt auch die Bilanzbroschüre der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, die hier heruntergeladen werden kann. Wichtig ist auch das Signal, das vom gestrigen Koalitionsausschuss von CDU, CSU und SPD ausgeht. Für die anstehenden Reformvorhaben braucht es einen gemeinsamen Schulterschluss. Daher lädt Bundeskanzler Friedrich Merz bereits Anfang Juni Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertreter zum Dialog ins Kanzleramt ein. Bei den Themenfeldern Steuern, Arbeitsmarkt, Rente und Bürokratieabbau werden dann große Pakete geschnürt, anstatt Reformen Schritt für Schritt umzusetzen. Das ist ein wichtiger Schritt, der Deutschland die notwendigen Impulse für Wachstum, Wohlstand und einen zukunftsfesten Sozialstaat geben wird.
Ich setze mich auch weiterhin mit voller Kraft in Berlin und für unseren Landkreis Böblingen ein. Um auf dem neusten Stand zu bleiben, können Sie auch jederzeit gerne auf meiner Homepage marc-biadacz.de vorbeischauen. Sie ist umfassend aktualisiert worden und verschafft Ihnen jetzt noch leichter einen Überblick über alle aktuellen Entwicklungen. Schauen Sie gerne vorbei – Ich freue mich auf Ihr Feedback!
Marc Biadacz MdB