Die Neue Grundsicherung kommt!
Liebe Leserinnen und Leser,

das Bürgergeld hat nachweislich die falschen Anreize gesetzt. Wir bringen unseren Sozialstaat daher wieder auf Kurs und haben gestern in erster Lesung im Deutschen Bundestag über die Neue Grundsicherung beraten. Sie wird schnellstmöglich das Bürgergeld ersetzen.

Dabei geht es auch mir persönlich um ein grundlegendes Verständnis von unserem Sozialstaat: Solidarität ist keine Einbahnstraße. Wir schützen diejenigen, die Hilfe brauchen und erwarten Mitwirkung von denen, die arbeiten können. Die Neue Grundsicherung bringt Fördern und Fordern wieder ins Gleichgewicht, stärkt die Vermittlung in Arbeit und sorgt für mehr Fairness gegenüber denjenigen, die diesen Sozialstaat jeden Tag finanzieren.

Zugleich gehen wir entschieden gegen Sozialleistungsmissbrauch vor – auch mit klarer Haftung für Arbeitgeber, die illegale Beschäftigung ermöglichen.

Die Neue Grundsicherung wird Menschen in Arbeit bringen. Das ist gut für unsere Wirtschaft und damit gut für die Menschen in Deutschland. Im Anhang finden Sie das gemeinsame Rundschreiben von Carsten Linnemann und mir zur Neuen Grundsicherung an die Mitglieder der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

Unter diesen Links finden Sie die Pressemitteilung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, meine Rede im Deutschen Bundestag und ein Interview bei phoenix vor dem gestrigen Plenum.

Pressemitteilung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Rede im Deutschen Bundestag

phoenix-Interview

Ich bin sehr froh, dass wir eine der wichtigsten sozialpolitischen Reformen dieser Legislaturperiode so entschlossen angehen. Sollten Sie Fragen oder Anregungen zu dem Thema haben, kommen Sie gerne auf mich zu.

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende!

Ihr

Marc Biadacz MdB